„Paritätischer fordert vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV“…

…starke Worte sind das, was aber wird genau gefordert? „Eine vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgestellten Statistik. Notwendig sei eine komplette Neuausrichtung der Grundsicherung. Der Verband kündigt an, innerhalb der kommenden zwei Wochen ein eigenes Konzept zur Reform von Hartz IV … “Paritätischer fordert vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV“… weiterlesen

„Garantiesicherung für Kinder, junge und ältere Menschen oder gar für alle“…

…was da im Impulspapier für die Startdebatte zum Grundsatzprogramm bei Bündnis 90/ Die Grünen zu finden ist, klingt ja fast nach Bedingungslosem Grundeinkommen, zumindest nach der Möglichkeit, über ein solches zu diskutieren. Siehe den Beschluss des Bundesvorstands „Neue Zeiten, neue Antworten“: „Dringenden Veränderungsbedarf hat auch unser soziales Sicherungssystem, denn es schützt in Not nicht vor … “Garantiesicherung für Kinder, junge und ältere Menschen oder gar für alle“… weiterlesen

„Nur ein ganz geringer Teil wird überhaupt sanktioniert“…

…so Detlef Scheele, Vorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, über Sanktionen für Arbeitslosengeld II-Bezieher, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr leicht auf knapp 953.000 gestiegen. Das waren rund 13.700 mehr als im Vorjahr, wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Die Sanktionsquote – … “Nur ein ganz geringer Teil wird überhaupt sanktioniert“… weiterlesen

„Weil es gut ist, wenn jemand lernt, früh aufzustehen“ – Beschäftigungstherapie bei hart aber fair

Hier die Sendung vom 26. März in der Mediathek der ARD. Siehe auch den Kommentar von Frank Lübberding. Ab 01:00:00 geht es um das solidarische und das Bedingungslose Grundeinkommen. Die Debatte spricht für sich, vor allem der Vertreter der CDU vertritt eine offen pädagogisierend-erzieherische Variante von Sozialpolitik. Immerhin macht er daraus kein Hehl im Unterschied … “Weil es gut ist, wenn jemand lernt, früh aufzustehen“ – Beschäftigungstherapie bei hart aber fair weiterlesen

„Roboter schaffen mehr Jobs, als sie vernichten“ – oder doch nicht?

Wieder ist eine Studie zu etwaigen Folgen der Digitalisierung für die Arbeitswelt erschienen, über die Spiegel online berichtet. Die Studie des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Original findet sich hier. Die Welt berichtet ebenfalls über eine Studie der OECD „Roboter werden in Deutschland besonders viele Jobs vernichten“ – mit etwas anderer Stoßrichtung und Bezugnahme … “Roboter schaffen mehr Jobs, als sie vernichten“ – oder doch nicht? weiterlesen

„Familienunternehmer warnen: Solidarisches Grundeinkommen ist Vorstufe für ein bedingungsloses Grundeinkommen“…

…die Pressemitteilung von Die Familienunternehmer e.V. findet sich hier. Der Vorsitzende der Kommission „Arbeitsmarkt und Soziales“ im Verband, David Zülow, wird so zitiert: „Ziel sämtlicher Maßnahmen bei Langzeitarbeitslosen sollte immer die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt sein. Tätigkeiten in staatlicher Beschäftigung können schnell zur Sackgasse werden. Arbeitslose brauchen Arbeitsplätze und keine Parkplätze. Unterm Strich verschwinden … “Familienunternehmer warnen: Solidarisches Grundeinkommen ist Vorstufe für ein bedingungsloses Grundeinkommen“… weiterlesen

„Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“?

Darüber schreiben Sven Lehmann und Lisa Paus (Bündnis 90/ Die Grünen) in der taz und nehmen den Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens auf’s Korn. Ebenso kritisch  schreibt Arno Widmann „Trickserei und Dummheit der SPD“ in der Frankfurter Rundschau. Selbst bekannte Nachrichtensendungen wie die Tagesschau berichten differenziert über den Vorschlag und seine irreführende Bezeichnung. Was schreiben Lehmann … “Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“? weiterlesen

Hoffnungen und Illusionen einer öffentlich geförderten Beschäftigung

Dem ZDF gab der Sozialwissenschaftler Stefan Sell ein Interview, in dem er kritisch und differenziert mit dem Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens umging. Auf die Rückfrage von Claus Kleber, ob mit diesem Instrument nicht eine Konkurrenz zu regulärer Beschäftigung entstehe, verwies Sell auf den besonderen Personenkreis, der von einem solidarischen Grundeinkommen profitieren solle. Es handele sich … Hoffnungen und Illusionen einer öffentlich geförderten Beschäftigung weiterlesen

„Möglicherweise rechnet es sich dann nicht mehr“

…ganz sicher scheint sich Mark Schieritz in seinem Beitrag zum solidarischen Grundeinkommen für Zeit online aber auch nicht zu sein. Doch gerade dieses „möglicherweise“ wäre ernster zu nehmen als er es in dieser Passage tut: „Möglicherweise rechnet es sich dann [wenn die Bezüge im Arbeitslosengeld II erhöht würden, SL] nicht mehr, sich überhaupt eine Arbeit … “Möglicherweise rechnet es sich dann nicht mehr“ weiterlesen

„Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden“…

…dieses Zitat stammt aus einem treffenden Kommentar zur Hartz IV-Diskussion auf der Website des Satire-Magazins titanic. Der Originalbeitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen, auf den Bezug genommen wird, findet sich hier. Der scharfe Ton des titanic-Autors ist nachvollziehbar, da Roßbach nur am Ende erwähnt, was den Alltag der ständigen Drohung ausmacht, mit Sanktionen überzogen … “Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden“… weiterlesen