„Bittsteller-Position“? Bei aller Kritik: die Grundsicherung beruht auf einem Rechtsanspruch…

https://t.co/Wr8Abuh881 Für jede(n) ist sie entwürdigend, nicht nur für Künstler*innen. Schauspieler Alexander Pluquett: „Grundsicherung oder #Hartz4 ist nicht dasselbe wie Kurzarbeitergeld. Und diese Bittsteller-Position ist absolut entwürdigend.“ #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) June 22, 2020 …, gewährt wird sie aber nur in Abhängigkeit davon, ob die Bezugsbedingungen vom Antragsteller erfüllt werden. Daran kann vieles … “Bittsteller-Position“? Bei aller Kritik: die Grundsicherung beruht auf einem Rechtsanspruch… weiterlesen

Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht?

Diese Frage stellt sich anlässlich des Beitrags von Stephanie Gebert „Ein verstecktes Leben ohne eigene Wohnung“, der im Deutschlandfunk Kultur gesendet wurde. An zwei Zitaten wird deutlich, woran sich messen lässt, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht: „Das heißt, die Frau müssten dann den Gang zum Sozialamt machen und diese ganzen Anträge stellen und da durchgehen“, … Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht? weiterlesen

Hartz IV = Bedingungsloses Grundeinkommen? Piketty verwirrt oder eher die Berichterstattung?

In einem Beitrag von Anja Ettel und Tobias Kaiser auf Welt Online „Bedingungsloses Grundeinkommen ist erst der Anfang“ zum im nächsten Frühjahr auf Deutsch erscheinenden neuen Buch von Thomas Piketty findet sich folgende Passage: „Keinesfalls allerdings dürfe dieses Staatserbe mit einem bedingungslosen Grundeinkommen verwechselt werden, sagt der Ökonom. Und es sei schon gar nicht eine Konkurrenzvorschlag. … Hartz IV = Bedingungsloses Grundeinkommen? Piketty verwirrt oder eher die Berichterstattung? weiterlesen

Gegen Stilllegung durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen und zugleich Bürgerengagement stärken? Widersprüche in Daron Acemoglus…

…Beitrag bei Internationale Politik und Gesellschaft. Im Original spricht der Titel davon, dass Universal Basic Income eine „bad idea“ sei, die Passage über „Brot und Spiele“, aus der der deutsche Titel gezimmert ist, findet sich dort am Ende. Die Übersetzung verschiebt den Fokus des Beitrags also zu Beginn schon auf die Stilllegungsprämie in der deutschen … Gegen Stilllegung durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen und zugleich Bürgerengagement stärken? Widersprüche in Daron Acemoglus… weiterlesen

In wessen Namen wird Sozialpolitik gemacht? Politische Souveränität als Ideologie?

Letzteres zumindest erkennt Michael Opielka in meinem Hinweis darauf, wer Legitimationsquelle politischer Entscheidungen ist und verwechselt diese Legitimationsquelle mit den praktischen Rechtsfolgen von Entscheidungen. Träger politischer Rechte im umfassenden Sinne sind in einer Demokratie nur die Staatsbürger. Sozialpolitik wird in deren Namen gemacht und muss sich vor ihnen rechtfertigen, gleichwohl muss sie Lösungen anbieten, die … In wessen Namen wird Sozialpolitik gemacht? Politische Souveränität als Ideologie? weiterlesen

„Mama Colonel“ – ein interessanter Film und wieder einmal Einsichten über die kulturellen Voraussetzungen…

…eines Bedingungslosen Grundeinkommens. In der Diskussion darum wird zu wenig der Blick auf die kulturellen und politischen Voraussetzungen gerichtet, die gegeben sein müssen, damit ein solches Vorhaben praktisch gelingen kann. Nur wenn  eine Rechtsgemeinschaft von Bürgern sich als Träger dieser Ordnung versteht, das Individuum um seiner und des Gemeinwesens selbst willen Anerkennung findet, ist ein … “Mama Colonel“ – ein interessanter Film und wieder einmal Einsichten über die kulturellen Voraussetzungen… weiterlesen

…“ein großer Akt der Befreiung für die Gesellschaft und den Einzelnen“…

…wäre ein Bedingungsloses Grundeinkommen, so der bekannte Schauspieler Jan Josef Liefers in der Augsburger Allgemeinen. Hier die entsprechende Passage: „Wenn Sie Bundeskanzler wären und die Richtlinien der Politik vorgeben könnten: Was müsste sich ändern? Liefers: Dann wäre mein Projekt das bedingungslose Grundeinkommen. Warum gerade das bedingungslose Grundeinkommen? Liefers: Es wäre ein großer Akt der Befreiung … …“ein großer Akt der Befreiung für die Gesellschaft und den Einzelnen“… weiterlesen

„Warum wir kein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen“…

…dazu äußert sich Frank A. Meyer, Publizist, auf der Website der Schweizer Tageszeitung Blick. Meyer ist in Deutschland durch die Sendung „vis à vis“ bekanntgeworden, die auf 3sat lief. Die kurze Videostellungnahme ist ein gutes Beispiel dafür, wie widersprüchlich Einwände gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausfallen können und wie wenig derjenige es bemerkt, der sich äußert. … “Warum wir kein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen“… weiterlesen

Beharrlichkeit von Mythen und ein vereinfachender Blick auf Armut…

…das konnte wieder gut in der jüngsten Ausgabe von Maischberger beobachtet werden, wenn die üblichen Vedächtigen, muss man fast sagen, sich ein Stelldichein geben und keine Expertise bemüht wird, um dazu einmal differenziertere Aussagen zu erhalten. Es war gerade der jüngste Gast in der Sendung, Jeremias Thiel, der einen Einblick gab in das Leben einer … Beharrlichkeit von Mythen und ein vereinfachender Blick auf Armut… weiterlesen

„Wie das Grundeinkommen die Menschen für die Digitalisierung wappnet“…

…das ist Meera Zarembas Replik auf den Beitrag von Ralf Stegner auf vorwärts, auf den wir schon hingewiesen haben. Siehe auch den polemisch zuspitzenden Vortrag von ihr über die „Arbeitsgesellschaft“ hier. Zaremba schreibt in einer Passage ihres Beitrags: „Die Arbeitsmotivation sinkt übrigens nicht, wenn Menschen Grundeinkommen erhalten. Im Gegenteil. Noch nie hätten sie so viel … “Wie das Grundeinkommen die Menschen für die Digitalisierung wappnet“… weiterlesen