Nachdem das erste Aufheulen um die Äußerungen des Spitzenkandidaten der SPD, Martin Schulz, passé ist, wird wieder Klartext geredet. Mehrfach ist, nun auch von der taz (siehe ebenso die Kommentare von Stefan Sell hier und hier), darauf hingewiesen worden, dass lediglich die etwaige Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Bezieher über 50 Jahre in … Agenda 2010 zurückdrehen? I wo weiterlesen
…schreibt Anke Hassel, wissenschaftliche Direktorin des WSI der Hans Böckler Stiftung und Professorin an der Hertie School of Governance in der „Außenansicht“ der Süddeutschen Zeitung über das Bedingungslose Grundeinkommen. Wie bei vielen Beiträgen zu diesem Thema steckt auch der von Anke Hassel voller weitreichender Annahmen, die nicht ausgeführt werden, aber die Basis für Schlussfolgerungen abgeben. … „Das Grundeinkommen ist ein verführerisches Gift“… weiterlesen
…laut Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, der einen Beitrag dazu in focus online veröffentlicht hat, der zuvor im Magazin Zukunft 2017 der Konrad- Adenauer-Stiftung erschienen ist. Er schreibt zum Ergebnis der Volksabstimmung in der Schweiz: „Denn das Ergebnis der vielschichtigen eidgenössischen Debatte war in erster Linie eine krachende Niederlage für die Initiatoren … Fatalistisch und technologiefeindlich seien die Anhänger des Bedingungslosen Grundeinkommens… weiterlesen
Antworten darauf finden sich auf der Website von Bündnis 90/ Die Grünen, auf der die Spitzenkandidaten Fragen der Mitglieder beantworten. Eine der Fragen, Nummer 14, lautet: „Wie steht ihr zum bedingungslosen Grundeinkommen? Wie können wir Steuergelder gerechter verteilen?“ Hier die Antworten: Katrin [Göring-Eckardt]: „Auch hier will auf meine Antwort zur gleichlautenden BAG Frage verweisen: Armut … Die Grünen Spitzenkandidaten – wie stehen sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen? weiterlesen
Stefan Sell führt in einem Blogbeitrag aus, was es mit der „Rechtsvereinfachung“ auf sich hat, auch Harald Thomé hat in seinem Newsletter vom 31. August darauf hingewiesen. Wäre die Konsequenz nicht, das Mindesteinkommen auf andere Weise bereitzustellen und damit die Erwerbszentrierung der Sicherungssysteme zu verlassen, die die Legitimationsbasis für Sanktionen abgibt? Das wäre der Schritt … Rechtsverschärfung durch Rechtsvereinfachung – Neue Anweisung der Bundesagentur für Arbeit weiterlesen
„Die Resonanz auf Facebook ist nicht nachhaltig“, so war ein Interview in der Neuen Zürcher Zeitung mit Hartmut Rosa, Professor für Soziologe an der Universität Jena, übertitelt. Darin äußerte er sich auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Rosa sagte „Wenn wir resonante Weltverhältnisse schaffen wollen, müssen wir die Steigerung als blindlaufenden Zwang überwinden“, worauf er gefragt wurde: … „Dein Grundplatz in der Welt ist gesichert“ – Hartmut Rosa über das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen
Vor einigen Wochen haben wir auf das Buch „Die ‚Alles ist möglich-Lüge'“ hingewiesen, da die Autorinnen Britta Sembach und Susanne Garsoffky sich ausführlich zur „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ äußern und im Grunde mit ihren Überlegungen alles vorbereiten, um im Schlusskapitel auf das Bedingungslose Grundeinkommen zu sprechen zu kommen. Genau das aber geschieht dort nicht. In diesem ausführlichen Gespräch mit der Zeitschrift Nido antworten sie auf Fragen zum Buch. Bei aller Kritik, die die Autorinnen dort zur Erwerbszentrierung vorbringen, haben sie zugleich eine unterschiedliche Haltung zu ihren Erfahrungen mit der Zerrissenheit zwischen Familie und Beruf. Das BGE läge hier so nahe, wenn doch nur die Konsequenz aus ihren Erfahrungen gezogen würde.
Kürzlich haben wir auf die Petition von Inge Hannemann an den Deutschen Bundestag hingewiesen, die die Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch vorschlägt. Die Petition hat Unterstützung von verschiedener Seite gefunden und ist nicht die erste ihrer Art. Dass von ihr nicht allzuviel zu erwarten ist, zeigen die Erfahrungen aber auch der unverbindliche Charakter dieses Instruments. … Die Verklärung des alten Sozialstaats oder verwunderliche Allianzen weiterlesen
Im Oktober veröffentliche Friederike Spiecker, Ko-Autorin von Irrweg Grundeinkommen, aus aktuellem Anlass einen Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Dabei handelte es sich um den ersten Teil. Kurz darauf veröffentlichte sie den zweiten Teil, den ich mir genauer angesehen habe. (Im Oktober war sie auch in einer Talkshow zu Gast, siehe „Geld ohne Arbeit – 1500 Euro … „Logik ist nicht durch guten Willen ersetzbar“ – ein Kommentar zu Friederike Spiecker weiterlesen
In einem Interview mit der FAZ vom 13. April äußert sich Boris Palmer (Bündnis 90/ Die Grünen) zu seinen Vorstellungen Grüner Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Das wäre nicht weiter beachtenswert, denn es ist Wahlkampf. Palmer war allerdings einst Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens und votierte dann auf der Bundesdelegiertenkonferenz 2007 dagegen. Damals war es vielleicht Parteiräson, angesichts … Da war doch mal etwas – Boris Palmer (Die Grünen) einst Grundeinkommensbefürworter, nun Hartz IV-Verteidiger weiterlesen
