„Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“?

Darüber schreiben Sven Lehmann und Lisa Paus (Bündnis 90/ Die Grünen) in der taz und nehmen den Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens auf’s Korn. Ebenso kritisch  schreibt Arno Widmann „Trickserei und Dummheit der SPD“ in der Frankfurter Rundschau. Selbst bekannte Nachrichtensendungen wie die Tagesschau berichten differenziert über den Vorschlag und seine irreführende Bezeichnung. Was schreiben Lehmann … “Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“? weiterlesen

„Möglicherweise rechnet es sich dann nicht mehr“

…ganz sicher scheint sich Mark Schieritz in seinem Beitrag zum solidarischen Grundeinkommen für Zeit online aber auch nicht zu sein. Doch gerade dieses „möglicherweise“ wäre ernster zu nehmen als er es in dieser Passage tut: „Möglicherweise rechnet es sich dann [wenn die Bezüge im Arbeitslosengeld II erhöht würden, SL] nicht mehr, sich überhaupt eine Arbeit … “Möglicherweise rechnet es sich dann nicht mehr“ weiterlesen

„Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden“…

…dieses Zitat stammt aus einem treffenden Kommentar zur Hartz IV-Diskussion auf der Website des Satire-Magazins titanic. Der Originalbeitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen, auf den Bezug genommen wird, findet sich hier. Der scharfe Ton des titanic-Autors ist nachvollziehbar, da Roßbach nur am Ende erwähnt, was den Alltag der ständigen Drohung ausmacht, mit Sanktionen überzogen … “Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden“… weiterlesen

Belohnen statt Sanktionieren?…

…so stellt sich offenbar Simone Lange, die für den Parteivorsitz in der SPD kandidiert, eine Alternative zur bisherigen Sozialpolitik vor. Im Interview mit neues deutschland spricht sie davon, dass es nicht mehr ausreiche zu reparieren, der Motor müsse ausgetauscht werden. Sie wird gefragt: nd: „Spitzenvertreter der SPD verweisen aber darauf, dass sie in den vergangenen … Belohnen statt Sanktionieren?… weiterlesen

„Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen

Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen? Schauen wir uns das an: „Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als … “Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen weiterlesen

„Hartz IV lohnt sich oft mehr als Arbeit“…

….so Dietrich Creutzburg in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als schnelle Antwort auf die Armutsdebatte, die jüngst die Äußerungen von Jens Spahn ausgelöst hatten. Es dauerte nicht lange, da musste die FAZ allerdings ihren Beitrag, der sich auf eine Berechung des Bundes der Steuerzahler bezieht, korrigieren, da im Beispiel einer alleinerziehenden Mutter mit zwei Kindern Kindergeld … “Hartz IV lohnt sich oft mehr als Arbeit“… weiterlesen

Keine Spur von Aufbruch…

…so klingt zumindest, wie die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im Tagesspiegel zitiert wird: „Es geht darum, dass eigentlich der Abstand zu denjenigen, die arbeiten, größer sein müsste. Das heißt nicht, dass man die Sätze senken soll. Aber man sollte schauen, wie können diejenigen, die arbeiten, besser verdienen.“ Man kann nicht oft genug darauf hinweisen, dass das … Keine Spur von Aufbruch… weiterlesen

„Man kann davon überleben“…

…wer nun meint, dieser Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wolle Jens Spahn und anderen zur Seite springen, die leichtfertig darüber reden, was das Arbeitslosengeld II zu leisten vermag, lese genau und übertrage, wovon Sandra S. berichtet, auf seine eigene Haushaltssituation. Eine bittere Einsicht darein, welchen Sozialstaat wir uns angesichts des Wohlstandes leisten. Deutlich wird … “Man kann davon überleben“… weiterlesen

Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut

Jens Spahn hat für Aufregung (siehe auch hier) gesorgt mit seinen Äußerungen über Hartz IV. Sie finden sich in einem Interview mit der Berliner Morgenpost. Thilo Sarrazin hatte vor Jahren schon einmal einen Hartz IV-Speiseplan vorgestellt. Und die SPD war über die Jahre mit vergleichbaren Äußerungen zu vernehmen, wie Spahn sie getätigt hat. Was hatte … Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut weiterlesen

„So viel Geld haben Hartz-IV-Empfänger zum Leben“…

…darüber informiert Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung. Vergleichen Sie diese Leistungen einmal mit der Pfändungsfreigrenze für Erwerbseinkommen von 1139,99 €. Woher rührt die Differenz? Von der Annahme, dass es aus „Anreizgründen“ eines Lohnabstandsgebots bedürfe? Stichwort Armuts- bzw. Arbeitslosigkeitsfalle – siehe dazu die Studien von Georg Vobruba und Kollegen: Zur Kritik des Armutsfallentheorems (Ronald Gebauer … “So viel Geld haben Hartz-IV-Empfänger zum Leben“… weiterlesen