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Widersprüchlichkeiten im Hartz IV-System und das Bedingungslose Grundeinkommen

Es mehren sich die kritischen Kommentare zu Lars Klingsbeils Vorschlag eines Grundeinkommensjahres. Der SPD-Generalsekretär will damit zur Erneuerung der SPD beitragen, kapert das positiv konnotierte Wort Grundeinkommen und bietet etwas an, das vor allem Besserverdienern helfen würde. Auch Stefan Sell hat sich damit nun befasst und teilt die Kritik daran, aber auch an dieser Art, … Widersprüchlichkeiten im Hartz IV-System und das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Hartz IV ist von gestern“…

…das soll Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, in einem Interview mit focus gesagt haben. Nun haben wir solche Ankündigungen im vergangenen Jahr schon öfter gehört (siehe auch hier), im Debattencamp der SPD vom Wochenende wurden sie wiederholt, bislang jedoch haben sie sich als Enten erwiesen. Die entscheidende Frage ist, wie die SPD das erreichen will? … “Hartz IV ist von gestern“… weiterlesen

„Zwölf Jahre arbeiten, ein Jahr frei“ – ein erneuter Enterversuch mit einer Politik für Besserverdiener

Man mag sich die Augen reiben ob der Entwicklung in der SPD, wie nun innerhalb eines Jahres schon der zweite Vorschlag unterbreitet wurde, der das Schlagwort „Grundeinkommen“ aufgreift. Offenbar sind es die positiven Konnotationen des Wortes, die dazu Anlass geben. Gleichwohl ist etwas anderes drin in diesem Grundeinkommen als im Bedingungslosen Grundeinkommen, denn schießlich muss … “Zwölf Jahre arbeiten, ein Jahr frei“ – ein erneuter Enterversuch mit einer Politik für Besserverdiener weiterlesen

Platzende Testballons und politische Irreführung…

…darüber schreibt Stefan Sell in einem Blogbeitrag auf Makronom über die jüngsten Äußerungen des Bundesfinanzministers Olaf Scholz zum Mindestlohn von 12 Euro. Hier ein Auszug: „Denn die damals bei der Implementierung dieser Lohnuntergrenze zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat bei der Frage der Anpassung mit der Mindestlohnkommission und dem zugrundeliegenden Regelwerk ganz bewusst einen Mechanismus … Platzende Testballons und politische Irreführung… weiterlesen

„Jeder Fünfte in EU von Armut bedroht“…

…schreibt die Tagesschau mit Bezug auf eine Erhebung von Eurostat. Demzufolge ist die Lage in Deutschland auch nicht so hervorragend, wie sie immer wieder gefeiert wird, jüngst von Carsten Schneider (MdB, SPD). Zur Berichterstattung über Eurostat passt die Veröffentlichung der Nationalen Armutskonferenz.

„Umkehren, Genossen!“ – aber wohin, einfach zurück oder nach vorn?

Gesine Schwan rief in der Zeit ihre Genossen aus der SPD zum Umkehren auf, aber wohin? Der Beitrag war noch vor der Landtagswahl in Bayern erschienen. Ihre Diagnose beginnt damit, die Erfahrungen, die Grund dafür seien, die AfD zu wählen, ernst zu nehmen: „Folgt man verschiedenen Analysen, sind dies die wesentlichen Gründe, die sie antreiben: … “Umkehren, Genossen!“ – aber wohin, einfach zurück oder nach vorn? weiterlesen

„Ich halte es für richtig, die Sanktionen zu lockern“ – und dann?

Die Frage stellt sich angesichts eines Interviews, das Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband, dem Südkurier gab. Lockern der Sanktionen, nicht abschaffen. Er erklärt auch gleich, weshalb er gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist: Südkurier: „Die SPD-Chefin Andrea Nahles hat kürzlich vorgeschlagen, die Sanktionen für Hartz-4-Empfänger zu lockern. Widerspricht das nicht der Grundidee „Fördern und Fordern“ der Agenda … “Ich halte es für richtig, die Sanktionen zu lockern“ – und dann? weiterlesen

„Wenn es nichts mehr zu tun gibt, kann auch niemand mehr konsumieren“…

…ein erstaunliches Missverständnis offenbart René Schneider, SPD-Landtagsabgeordneter, in einem Interview mit RP-Online. Schneider gehört der neuen Enquête-Kommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ an. An einer Stelle des Interviews geht es um das Bedingungslose Grundeinkommen, welche Rolle es angesichts der Digitalisierung spiele. Schneider antwortet: „Schneider: Ich habe zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ noch keine abschließende Meinung. Es … “Wenn es nichts mehr zu tun gibt, kann auch niemand mehr konsumieren“… weiterlesen

Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder…

…wurde nicht vor wenigen Monaten schon einmal so etwas gemeldet aus der SPD (siehe meinen Kommentar hier)? In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: „Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem SPD-Parteivorstand, aus der Parlamentarischen Linken, sowie aus den Vorständen von Jusos, DL 21 sowie Arbeitsgemeinschaften und linke Vertreterinnen und Vertreter aus Landesverbänden haben … Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder… weiterlesen