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Suchergebnisse für: hartz iv abschaffen

„PRO & KONTRA Strafen bei Hartz IV“ – zwei Sichtweisen oder doch nicht?

Das Internetportal t-online hat einen Beitrag mit Stellungnahmen Pro und Contra Sanktionen im Arbeitslosengeld II veröffentlicht. Die Autoren sind auf der Pro-Seite Holger Schäfer, Institut der deutschen Wirtschaft, und auf der Contra-Seite Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband. Veröffentlicht wurde der Beitrag anlässlich der Vorstellung des Projekts „HartzPlus“, das von sanktionsfrei durchgeführt wird. Im Beitrag heißt es … “PRO & KONTRA Strafen bei Hartz IV“ – zwei Sichtweisen oder doch nicht? weiterlesen

„Hartz IV ist von gestern“…

…das soll Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, in einem Interview mit focus gesagt haben. Nun haben wir solche Ankündigungen im vergangenen Jahr schon öfter gehört (siehe auch hier), im Debattencamp der SPD vom Wochenende wurden sie wiederholt, bislang jedoch haben sie sich als Enten erwiesen. Die entscheidende Frage ist, wie die SPD das erreichen will? … “Hartz IV ist von gestern“… weiterlesen

„Abmildern ja, abschaffen nein“ – Sanktionsverteidigung in der taz…

…so muss ein Kommentar von Barbara Dribbusch in der taz zu den Sanktionen im Arbeitslosengeld II betrachtet werden. Andrea Nahles (Reaktionen auf Nahles Vorschlag, siehe hier) äußerte jüngst die erstaunliche Einsicht, die Sanktionen könnten bei jungen Erwachensen kontraproduktiv sein. Was schreibt Frau Dribbusch? „Es ist der Albtraum für so manche Sozialpolitiker: Der junge Mensch aus … “Abmildern ja, abschaffen nein“ – Sanktionsverteidigung in der taz… weiterlesen

„Sanktionen abschaffen, reformieren, beibehalten? Was die »Sachverständigen« sagen“…

…ein Beitrag der Redaktion des OXI-Blogs anlässlich der Anhörung zu Sanktionen im Arbeitslosengeld II und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe im Deutschen Bundestag am 4. Juni. Darin sind sowohl die Anträge verknüpft, die zur Anhörung geführt haben, als auch die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen. Siehe auch hier. Hier geht es zur Website des Ausschusses für Arbeit … “Sanktionen abschaffen, reformieren, beibehalten? Was die »Sachverständigen« sagen“… weiterlesen

Forscher empfehlen Entschärfung von Hartz-IV-Sanktionen – sprach denn je etwas dafür?

Report Mainz berichtete als erstes darüber, nun werden die Befunde einer Studie des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aufgegriffen – siehe Berliner Zeitung, neues deutschland – und die Aufhebung von Sanktionen im Sozialgesetzbuch gefordert. Dass die Studie neue Details zutagefördert, mag der Fall sein, doch aus dem IAB gab es schon früher Hinweise auf … Forscher empfehlen Entschärfung von Hartz-IV-Sanktionen – sprach denn je etwas dafür? weiterlesen

„Geld für’s Nichtstun“ – die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat ein sonderbares Verständnis des Existenzminimums…

Aus Geld zur Sicherung des allernotwendigsten Existenzminimums macht die ⁦@FAZ_NET⁩ in Kombination mit der Debatte um #Sanktionen in #HartzIV schnell mal „Geld fürs Nichtstun“ Mit Verlaub: Das ist billigstes und zynisches Blödzeitungsniveau. #HartzIV #Armut pic.twitter.com/AbpjX5cW6y — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) April 12, 2022 …die Vehemenz Ulrich Schneiders in Ehren, aber was ist sein Gegenvorschlag, wenn er … “Geld für’s Nichtstun“ – die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat ein sonderbares Verständnis des Existenzminimums… weiterlesen

Sanktionen helfen?

Das sollen sie, nicht bestrafen. Geäußert wurde dies kürzlich in einer Diskussionsrunde von einem Wissenschaftler, der sich intensiv mit den Sozialsystemen und darin den Sanktionen beschäftigt. Hartz IV sei besser als sein Ruf, nur ein geringer Teil der Bezieher werde überhaupt sanktioniert, wie kann es dennoch sein, dass darüber so breit diskutiert wird? In dieser … Sanktionen helfen? weiterlesen

Belohnung von Komplettverweigerern oder Stärkung von Souveränität?

Nur weil das CSU-Twitter-Team das eine herausstellt, scheint das andere nicht ausgeschlossen zu sein, wenn auch keine offizielle Position. So verschickte die CSU über Twitter folgende Nachricht im Oktober:

…oder auch diese im November:

Siehe hierzu die angebrachten Kommentare zur Verunglimpfung unter dem Facebook-Beitrag.

In einer anderen Stellungnahme der CSU klingt das so:

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„Alter Wein in alten Schläuchen“…

…Stefan Sell mit einem informativen Beitrag zur Bürgergelddebatte und dem Vorschlag einer Neuen Grundsicherung von Seiten der CDU auf Makronom. Hier ein Zitat daraus: „Im Dezember 2023 gab es 5,5 Millionen Regelleistungsberechtigte, davon mehr als ein Viertel Kinder und 3,9 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Das Bürgergeld ist eine existenzsichernde Sozialleistung für Haushalte mit mindestens einem erwerbsfähigen … „Alter Wein in alten Schläuchen“… weiterlesen

Allerdings…

Gleich werden wir die Bezeichnung „Hartz IV“ abschaffen und durch „Bürgergeld“ ersetzen! Eine Meilenstein in der Geschichte der Umetikettierung. — BGE Eisenach (@bge_esa) November 10, 2022 …, es ist nachvollziehbar, dass man als Regierung kleine Erfolge bzw. Fortschritte feiert, weil solche Veränderungen errungen werden müssen. Doch daraus etwas zu machen, das es nicht ist, wirkt … Allerdings… weiterlesen