Die #Grundrente kommt – ohne Antrag und ohne Bedürftigkeitsprüfung! Bis zu 1,5 Millionen RentnerInnen – vor allem Frauen und Ostdeutsche – werden profitieren. Alle Infos hier: https://t.co/i1dX5aoDll — SPD Parteivorstand (@spdde) 11. November 2019 …das ist die „Grundrente“, von „Respekt“ kann keine Rede sein. Sascha Liebermann
…so wird die Sprachkosmetik der Agenturen für Arbeit in der jüngsten Sendung von „Die Anstalt“ zugespitzt – „aktivierende Sozialpolitik“ im Fokus. Eine gute Antwort auf die jüngst wieder geführte Debatte darüber, wie komfortabel oder nicht es sich mit „Hartz IV“ leben lässt.
…und dennoch ging es im Interview mit Jens Spahn (Deutschlandfunk, am 31. August) genau darum, welche Wirkungen dem Bürgergeld angesonnen werden. Die Wirkungen entstehen allerdings nur, wenn ein bestimmtes Menschenbild vorausgesetzt wird. Was hat Jens Spahn nun genau gesagt? Zuerst fragt ihn die Interviewerin: „Herr Spahn, die geplante Erhöhung des Bürgergeldes ist das falsche Signal. Das sind Ihre … „Ich habe weder das Wort ‚Strafe‘ benutzt, noch habe ich das Wort ‚faul‘ benutzt“… weiterlesen
…schreibt Markus Promberger im IAB-Forum. Interessant ist schon der Auftakt des Beitrags, mit dem eine Definition versucht wird: „Unter dem bedingungslosen Grundeinkommen versteht man zunächst ein von eigener Arbeit wie auch von eigener Bedürftigkeit entkoppeltes, allen zustehendes existenzsicherndes Grundeinkommen.“ Auf der einen Seite ist das unbestritten, allerdings ist nicht definiert, was unter „allen“ zu verstehen ist. Doch die … „Das bedingungslose Grundeinkommen passt nicht in unsere Arbeitsgesellschaft“… weiterlesen
In einem Interview mit Axel Honneth auf Zeit Online (Bezahlschranke) äußert er sich dazu, weshalb er gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen sei, aber auch zum Verhältnis von Erwerbsarbeit und Mündigkeit. Beide Passagen seien hier kommentiert, zu früheren Ausführungen Honneths siehe hier und hier. „ZEIT ONLINE: Wenn der Mensch Sicherheit und mehr Zeit braucht, um sich zu engagieren, … Mündigkeit durch Erwerbsarbeit? weiterlesen
…ein Interview mit Ernst-Wolfgang Böckenförde in der taz aus dem Jahr 2009, das man als Erläuterung seiner vielzitierten und -diskutierten Äußerung über den „freiheitlichen, säkularisierten Staat“ betrachten kann. Was bei wohlwollender Auslegung schon in seinem frühen Aufsatz zu erkennen war, wird hier nun ausdrücklich formuliert. Es besteht immer die Gefahr, dass sich Zitate, die zu Klassikern werden, … “Freiheit ist ansteckend“… weiterlesen
Das Ende von Hartz4. Olaf Scholz und ich haben gerade die Stimmkarten eingeworfen. Wir waren früher beide für Hartz4. Aber die Zeit bringt auch Fortschritt. Es ist respektlos, zu glauben, Menschen ohne Arbeit müssten zur Arbeit gezwungen werden. pic.twitter.com/LSqe7UWY4r — Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) November 25, 2022 …wie ist das möglich, wenn doch Sanktionen erhalten … Ein Umschwung – ohne grundsätzliche Änderung,… weiterlesen
Der beste Weg aus #HartzIV ist der in Arbeit. Mit weniger Bürokratie und mehr Jobcenter-Personal wollen wir eine bessere Begleitung von Arbeitssuchenden. Nicht durch respektlose Ruhigstell-Politik wie es die Ampel macht. #Bürgergeld @cducsubt https://t.co/IBsiTIVGSZ — Kai Whittaker (@Kai_Whittaker) October 16, 2022 …Immer wieder interessant, was den Bürgern so angedichtet wird, denn nur, wenn sich jemand … “Ruhigstell-Politik“ – wer lässt sich denn einfach so ruhigstellen?… weiterlesen
Ergänzend zu dem Beitrag @IngeHannemann @jacobinmag_de ⬇️https://t.co/BvxAYsqJoi ein paar grundsätzliche Überlegungen zu den #HartzIV–#Sanktionen. 1/10 cc #EconTwitter @oxi_blog @econ4future_DE @StephanKaufman1 @PluralEcon @MakronomMagazin @popp5201 — SeTh (@EconomicEthics) May 25, 2022 Sebastian Thieme hat in diesem Twitter-Thread bedenkenswerte Anmerkungen zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch und dem diesbezüglich ambivalenten Urteil des Bundesverfassungsgerichts gemacht. An manchen Stellen scheinen mir Ergänzungen … Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme weiterlesen
@OlafScholz plädiert fürs BGE, weil jeder Mensch Respekt verdiene.@c_lindner plädiert fürs BGE, weil es um Leistung gehe und Beschäftigung kein Selbstzweck sei.@_FriedrichMerz plädiert fürs BGE, weil die Soziale Marktwirtschaft eine Erneuerung brauche.#BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) April 1, 2022
