„Der Mythos vom gefräßigen Staat“…

…ein Beitrag von Mark Schieritz auf Zeit Online. Siehe auch „Ein Cappucino für die Armen“. Schieritz weist auf etwas hin, dass jeder aus seiner Einkommensteuererklärung wissen kann, denn dort, wie auch im Steuerbescheid, wird deutlich, welchen durchschnittlichen Steuersatz man zahlt. Der Spitzensteuersatz gilt erst aber einer bestimmten Einkommensstufe abzüglich dessen, was zur Steuerreduktion führt. Anders … “Der Mythos vom gefräßigen Staat“… weiterlesen

Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit…

…will Michael Theurer (FDP, MdB) in seinem Beitrag in der taz errichten, in dem wieder einmal die vermeintlichen Erfolge der Agenda 2010 gefeiert werden. Hier dürfen die üblichen Erfolgsanzeichen nicht fehlen: gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und halbierte Langzeitarbeitslosigkeit. Es stört dabei den Verfasser nicht, dass der größte Anstieg der Beschäftigung in Teilzeit (siehe Arbeitszeit je Erwerbstätigen) … Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit… weiterlesen

„In 20 Jahren benötigen wir ein anderes Gesellschaftsmodell“…

…so Ansgar Oberholz im Capital. Der Titel ist etwas reißerisch und vielleicht irreführend, da Alternativen in der Demokratie gerade kein anderes „System“ benötigen. Hier die Passage aus dem Interview, in der es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht: Capital: „Das bedingungslose Grundeinkommen zum Beispiel?“ Oberholz: „Das ist ein guter Schritt. Aber wir müssen den Menschen, die … “In 20 Jahren benötigen wir ein anderes Gesellschaftsmodell“… weiterlesen

Mehrheit für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens?

Das soll laut einer Umfrage des Institutes INSA, über die auf der Website Bestzeit-Plus berichtet wird, der Fall sein. Dort heißt es zu Beginn: „Jeder zweite Befragte spricht sich in der INSA-Umfrage für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland aus (51 %). 27 Prozent stimmen der Aussage hingegen nicht zu. Dies trifft auf 33 Prozent der Männer … Mehrheit für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens? weiterlesen

„Personalverantwortliche skeptisch gegenüber Grundeinkommen“ – ein Grund mehr…

…ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, zeigt es doch, wo eines der ärgsten Probleme in Unternehmen liegt, im Verhältnis zu den Mitarbeitern. Die Ergebnisse stammen laut focus aus einer Befragung durch die Unternehmensberatung EY, deren Aufschlüsselung im Bericht nicht leicht nachzuvollziehen ist. Auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Von solchen Umfragen ist ohnehin nicht allzuviel zu halten … “Personalverantwortliche skeptisch gegenüber Grundeinkommen“ – ein Grund mehr… weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsgeprüfte Leistungen: entwirrt

In der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen wird nicht selten behauptet, damit es eingeführt werden könne, müssen alle bisher bestehenden Leistungen der Systeme sozialer Sicherung abgeschafft werden. Manche, wie Christoph Butterwegge, nennen das die neoliberale Variante eines BGE – ein einfaches Spiel mit Schubladen. Sie kann nicht als verbreitete Position in der öffentlichen Debatte gelten, … Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsgeprüfte Leistungen: entwirrt weiterlesen

Vom Verbreiten einer „urheberlosen“ Umfrage und dem Umgang mit Social Media

Vor kurzem haben wir auf eine fragwürdige Umfrage hingewiesen, deren Gegenstand war, ob das Bündnis Grundeinkommen angesichts seines Abschneidens bei der Bundestagswahl sich auflösen solle. Zuerst schien der Urheber im Grünen Netzwerk Grundeinkommen zu finden zu sein, was sich nicht bestätigen ließ. Dann schien es, nach Auskunft des Archiv Grundeinkommen, als habe das Netzwerk Grundeinkommen … Vom Verbreiten einer „urheberlosen“ Umfrage und dem Umgang mit Social Media weiterlesen

Volksabstimmungen – Segen oder zweifelhaft? Weder noch, bloß bodenständig

Demokratische Instrumente können missbraucht werden – können sie? Niemand würde wohl bestreiten, dass es einseitige Berichterstattung, Parteinahme, voreingenommene Journalisten und ähnliches gibt. Gerade in den Wochen vor der Bundestagswahl konnte man beobachten, wie stark Moderatoren in Diskussionssendungen teils volkspädagogisch eingriffen. Diese Vorgänge kann man kritisieren, beklagen, bedauern, sich für Veränderungen einsetzen. Sie sind nicht gerade … Volksabstimmungen – Segen oder zweifelhaft? Weder noch, bloß bodenständig weiterlesen

„Die Bürger sind doch keine Mäuse, an denen man wie im Labor etwas ausprobiert“…

…so Norbert Blüm in einem Interview mit Business Insider über das Bedingungslose Grundeinkommen. Das Zitat trifft den Nagel auf den Kopf, bezieht sich allerdings nur auf Feldexperimente zum BGE. Seine weiteren Ausführungen waren eher zu erwarten, wenn man seinen Beitrag aus dem Jahr 2007 zum „Wahnsinn mit Methode“ kennt. Schon der Beginn ist vielsagend: