„Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“…

…das sagte Andrea Ypsilanti (SPD) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Aber was bietet sie als Alternative an? FR: „Was bedeutet das mit Blick auf den Hauptstreitpunkt? Würden Sie sagen: Hartz IV muss weg?“ Ysilanti: „Ja, auf jeden Fall. Als Erstes müssen die Sanktionen weg. Das Fördern sollte eine bessere Qualität haben. Diejenigen, die … “Muss Hartz IV weg? „Ja, auf jeden Fall“… weiterlesen

„Die Wirtschaft hat ja im Grunde die Aufgabe die Menschen von der Arbeit zu befreien“…

…mit dieser Aussage in einem Interview mit brand eins hat Götz W. Werner vor vielen Jahren für Aufsehen gesorgt, in einem Interview mit Business Insider wiederholt er sie. Man vergleiche diese Haltung nur mit derjenigen des Vorstandsvorsitzenden von Siemens, Joe Kaeser, der auf Kritik an bevorstehenden Entlassungen durch Martin Schulz (SPD) diesbezüglich erstaunlich defensiv reagierte. … “Die Wirtschaft hat ja im Grunde die Aufgabe die Menschen von der Arbeit zu befreien“… weiterlesen

Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt?

Gregory Mankiw, Professor of Economcs an der Harvard University, hat im Sommer 2016 einen Blogbeitrag zum „Universal Basic Income“ verfasst. Es geht darin zwar nicht um detaillierte Ausgestaltungsfragen, doch der Beitrag ist insofern interessant, als er zum einen den normativen Unterschied zwischen Negativer Einkommensteuer (siehe auch hier und hier) und Bedingungslosem Grundeinkommen unterschätzt, zum anderen, … Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt? weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen bei Radio Bremen

Unter dem Titel „Sozial gerecht oder süßes Gift“, letzteres womöglich eine Anspielung auf einen Beitrag von Anke Hassel, diskutierten bei Radio Bremen in der Reihe „Bremen Zwei unterwegs“: Sigrid Grönert, MdBB, CDU, Fraktionssprecherin für Soziales; Peter Hoedemaker, Bremer Unternehmer; Dieter Reinken, MdBB, SPD, Fraktionssprecher für Wirtschaft und Kai Wargalla, MdBB und im Landesvorstand der Grünen.

„Da stiehlt sich der Staat aus der Verantwortung“…

…so Marcel Fratzscher in einem Interview mit dem Kurier, der in Österreich erscheint, in dem es auch wieder einmal um das Bedingungslose Grundeinkommen geht. Hier der Ausschnitt: „Bei Diskussionen über das Ausgleichen von Chancen wird oft auch ein bedingungsloses Grundeinkommen angeführt. Was halten Sie davon?“ Fratzscher: „Das hat nichts mit Gerechtigkeit zu tun. Da stiehlt … “Da stiehlt sich der Staat aus der Verantwortung“… weiterlesen

„…kann auch die Pflicht des Staates sein, seine Bürger zu fordern […] im Interesse der Betroffenen“…

…das stammt nicht von Andrea Nahles (SPD) oder Clemens Fuest (ifo-Institut), nein, Marcel Fratzscher (DIW) hat sich so geäußert, und zwar in einem Beitrag für Wirtschaftsdienst. Die Passage lautet in Gänze:

Was ist Leistung? Martin Schulz antwortet auf die Frage einer Mutter

Vor wenigen Tagen haben wir auf diese Diskussionssendung mit dem SPD-Kanzlerkandidaten schon hingewiesen. An der Reaktion von Martin Schulz wird deutlich, dass er zwar davon beeindruckt scheint, was die fragende Mutter leistet, aber hilflos darauf antwortet. Was nützt dieser Mutter – und den Kindern – eine stärkere Anerkennung der Erziehungszeiten in der Rentenversicherung oder mehr … Was ist Leistung? Martin Schulz antwortet auf die Frage einer Mutter weiterlesen

„Sowas wie Grundeinkommen light“ – oder wer bestimmt darüber, was Chancen sind?

Diese Frage wirft ein Kommentar in der taz auf, der sich mit dem Vorschlag Martin Schulz‘ für ein „Chancenkonto“ beschäftigt und ihm bescheinigt, dass es sich dabei um ein „Grundeinkommen light“ handele. Das ist sehr wohlwollend ausgedrückt. Aufgebracht hatte die Idee Bundesministerin Andreas Nahles. Treffend heißt es an einer Stelle: „Schulz hat nicht gesagt, wie … “Sowas wie Grundeinkommen light“ – oder wer bestimmt darüber, was Chancen sind? weiterlesen

„Vorrang für die Anständigen“…

…wer erinnert sich noch an das entsprechende Papier des damaligen Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, aus dem Jahr 2005? Das bringt den Geist der geltenden Sozialpolitik, an dem sich seitdem nicht allzuviel verändert hat, gut auf den Punkt. Es ist ja sogar noch zu Verschärfungen gekommen. Ganz in diesem Geist ist auch die … “Vorrang für die Anständigen“… weiterlesen

„Integration in gute Arbeit ist der bessere Weg“ als ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Das sagte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk zum Tag der Arbeit Hans-Jürgen Urban (Vorstandsmitglied, IG Metall). Er äußerte sich auch zur Diskussion um etwaige Folgen der Digitalisierung und darüber, wie wenig wir wirklich darüber wissen, was kommen wird. Der DLF-Moderator fragte ihn: „Moritz Behrendt: Sie sprechen von höheren Löhnen. Ein anderes Instrument ist, Arbeit … “Integration in gute Arbeit ist der bessere Weg“ als ein Bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen