Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht?

Diese Frage stellt sich anlässlich des Beitrags von Stephanie Gebert „Ein verstecktes Leben ohne eigene Wohnung“, der im Deutschlandfunk Kultur gesendet wurde. An zwei Zitaten wird deutlich, woran sich messen lässt, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht: „Das heißt, die Frau müssten dann den Gang zum Sozialamt machen und diese ganzen Anträge stellen und da durchgehen“, … Woran bemisst sich, ob ein Sozialstaat sein Ziel erreicht? weiterlesen

Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD…

…ist voller wohlfeiler Aussagen und drückt sich um eine klare Sprache. Es stechen pädagogisierende Formulierungen hervor, die sich in Werbebroschüren nicht besser finden könnten. Der Beschluss vom Wochenende stimmt im wesentlichen mit dem Konzeptpapier überein, das schon im Februar, noch unter dem Vorsitz von Andrea Nahles, vorgestellt wurde. Man beachte schon den Titel „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ und die … Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD… weiterlesen

„Ein Grundeinkommen für Kinder?“ – nachvollziehbares Ziel, aber ohne Familie?

In einem Streitgespräch zwischen Sarah-Lee Heinrich (Grüne Jugend) und Marcus Weinberg (CDU) auf Zeit Online geht es um die Kindergrundsicherung, die schon seit einigen Jahren in der Diskussion ist. Vorschläge dazu gibt es verschiedene. Zu Beginn wird eine wichtige Frage aufgeworfen, und zwar die, was denn Armut sei, wobei Herr Weinberg heraushebt, dass in Deutschland Kinder nicht verhungern … “Ein Grundeinkommen für Kinder?“ – nachvollziehbares Ziel, aber ohne Familie? weiterlesen

„Die Altersarmut kommt“ – und immer dieselben Empfehlungen…

…um dieser Entwicklung zu begegnen, das ist der Fall in Alexander Hagelükens Beitrag in der Süddeutschen Zeitung (siehe auch den Kommentar dazu auf den Nachdenkseiten). Als Gegenmaßnahme wird zu Beginn der Vorschlag einer Grundrente zitiert, der allerdings nur Personen mit 35 Beitragsjahren zustehen soll, also nur wenige erreicht. Die anderen hätten das nachsehen. Hagelüken kommt auch auf „verdeckte Armut“ … “Die Altersarmut kommt“ – und immer dieselben Empfehlungen… weiterlesen

„Das bessere Grundeinkommen“ – oder: keinen Sinn für normative Differenzen…

…so könnte man Roman Pletters Beitrag auf Zeit Online übertiteln, der im Original nur aus dem zitierten Teil des Titels besteht. Er beschäftigt sich mit der BGE-Diskussion, den Lagern und Alternativen, die keine Überschreitung des heutigen Sozialstaats verlangen. Die Frage, wie es zu Veränderungen kommen kann, die langfristig wirklich hilfreiche Lösungen für die Herausforderungen des Lebens … “Das bessere Grundeinkommen“ – oder: keinen Sinn für normative Differenzen… weiterlesen

Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann…

…im Deutschen Historischen Museum, zu der sie und ich am 7. Juli eingeladen waren. Dass Ulrike Herrmann von einem Bedingungslosen Grundeinkommen nicht viel hält, auch wenn sie die Ziele teilt, die einige damit verfolgen, daraus machte sie kein Hehl (siehe z. B. hier und hier). Ihr Einwand richtete sich vor allem darauf, dass es nicht … Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann… weiterlesen

„Arbeitslosigkeit und Gesundheit: Immer mehr Hartz-IV-Bezieher sind arbeitsunfähig“ – zwei gegenläufige Schlussfolgerungen…

…lässt diese Meldung von O-Ton-Arbeitsmarkt zu. Darin heißt es unter anderem: „Aus Sicht der Wissenschaft gibt es einen kausalen Zusammenhang zwischen der tatsächlichen Beschäftigungslosigkeit und Gesundheit bzw. Krankheit. So erhöhen nicht nur vorhandene physische und psychische Einschränkungen das Risiko, arbeitslos zu werden. Mehrere Studien deuten auch darauf hin, dass sich Arbeitslosigkeit negativ auf die psychische … “Arbeitslosigkeit und Gesundheit: Immer mehr Hartz-IV-Bezieher sind arbeitsunfähig“ – zwei gegenläufige Schlussfolgerungen… weiterlesen

„Ü50 und arbeitslos – Aussortiert und diskriminiert“ – und was hat das mit dem Erwerbsgebot zu tun?

Eine Dokumentation des Schweizer Fernsehens SRF, hier geht es zur entsprechenden Website. Interessant ist, wie innerhalb des bestehenden Systems sozialer Sicherung in der Schweiz darauf reagiert werden könnte, um Verbesserungen zu erreichen. Nicht thematisiert wird, woher die Ausgrenzung überhaupt rührt, weshalb sie heute solch gravierende Folgen hat.

„Michael Tubbs on universal basic income: ‚The issue with poverty is a lack of cash'“…

…so Michael Tubbs, Bürgermeister von Stockton (Kalifornien, USA), in einem Interview mit The Guardian. Auch in Newark, New Jersey, gibt es Überlegungen für ein solches Programm, wenngleich in beiden Fällen die Reichweite gering ist. Wenn es um Armut geht, müssen grundsätzlich zwei Formen unterschieden werden: 1) der bloße Mangel an Einkommen aus Mangel an Erwerbsgelegenheiten … “Michael Tubbs on universal basic income: ‚The issue with poverty is a lack of cash’“… weiterlesen

Langzeitarbeitslosigkeit, Teilhabe, Coaching – welche Unterstützung ist sinnvoll?

Dieser Frage geht ein Interview mit den Sozialwissenschaftlern Frank Bauer (IAB) und Philipp Fuchs (ISG) aus dem Jahr 2017 nach, das sehr differenziert über die Herausforderungen und Problemlagen von Personen Auskunft gibt, die aufgrund besonderer „Vermittlungshemmnisse“ kaum bis keine Aussichten auf reguläre Arbeitsverhältnisse haben. Eine Frage, die nicht erörtert wird, aber für die Förderprogramme zu bedenken … Langzeitarbeitslosigkeit, Teilhabe, Coaching – welche Unterstützung ist sinnvoll? weiterlesen