Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder…

…wurde nicht vor wenigen Monaten schon einmal so etwas gemeldet aus der SPD (siehe meinen Kommentar hier)? In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: „Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem SPD-Parteivorstand, aus der Parlamentarischen Linken, sowie aus den Vorständen von Jusos, DL 21 sowie Arbeitsgemeinschaften und linke Vertreterinnen und Vertreter aus Landesverbänden haben … Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder… weiterlesen

„Ich arbeite, also bin ich“ – gut, dass das einmal gesagt wird…

…so zumindest erscheint der Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung. Wer das ernst meint, braucht über Würde nicht mehr nachzudenken. Sie beginnt hiermit: „Wenn er erklären will, was Arbeit mit einem Menschen macht, oder eher, was es mit einem Menschen macht, wenn er keine Arbeit hat, dann erzählt Thomas Lenz von dem Mann … “Ich arbeite, also bin ich“ – gut, dass das einmal gesagt wird… weiterlesen

Nürnberger Gespräche: Bedingungsloses Grundeinkommen im Widerstreit

Aus der Ankündigung: „1000 Euro im Monat – einfach so und für jeden. Eine linke Spinnerei oder notwendig angesichts des digitalen Wandels? Diese Frage diskutierten im Rahmen der Nürnberger Gespräche am 7. Mai 2018 Heinrich Alt (ehemaliges Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit), Ronald Blaschke (Mitgründer des Netzwerks Grundeinkommen und Herausgeber mehrerer Bücher zum Thema), Prof. … Nürnberger Gespräche: Bedingungsloses Grundeinkommen im Widerstreit weiterlesen

„Paritätischer fordert vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV“…

…starke Worte sind das, was aber wird genau gefordert? „Eine vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgestellten Statistik. Notwendig sei eine komplette Neuausrichtung der Grundsicherung. Der Verband kündigt an, innerhalb der kommenden zwei Wochen ein eigenes Konzept zur Reform von Hartz IV … “Paritätischer fordert vollständige Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV“… weiterlesen

„Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen

Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen? Schauen wir uns das an: „Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als … “Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen weiterlesen

„Lernen finanzieren – statt rumsitzen“…

…diese eindrucksvolle Gegenüberstellung nimmt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag, im Tagesspiegel vor.  (siehe zur ihrer Position auch hier und hier). Sie bezieht sich darauf, wozu ein Bedingungsloses Grundeinkommen führen würde – die zweite Option selbstverständlich, und was wirklich wichtig wäre in ihren Augen – die erste natürlich. Wer … “Lernen finanzieren – statt rumsitzen“… weiterlesen

Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt?

Gregory Mankiw, Professor of Economcs an der Harvard University, hat im Sommer 2016 einen Blogbeitrag zum „Universal Basic Income“ verfasst. Es geht darin zwar nicht um detaillierte Ausgestaltungsfragen, doch der Beitrag ist insofern interessant, als er zum einen den normativen Unterschied zwischen Negativer Einkommensteuer (siehe auch hier und hier) und Bedingungslosem Grundeinkommen unterschätzt, zum anderen, … Was macht den Unterschied: was dabei herauskommt oder wie es herauskommt? weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen klingt schön, ist es aber nicht“…

…unter diesem Titel fasst Norbert Häring eine Stellungnahme des verdi-Bundesvorstands zum Bedingungslosen Grundeinkommen zusammen (Langfassung). Häring teilt die Einschätzung, was seiner eigenen Stellungnahme zum BGE aus dem Jahr 2015 entspricht. Damals stellte er schon fest, dass es sich um eine „schlechte und in sich widersprüchliche Idee“ handelt. Ich verfasste darauf eine Entgegnung, auf die Norbert … “Bedingungsloses Grundeinkommen klingt schön, ist es aber nicht“… weiterlesen

Erwerbskonten statt Bedingungsloses Grundeinkommen? Marcel Fratzscher sieht das so…

…in einem jüngeren Beitrag auf Zeit Online vom 9. Juni (ganz ähnlich bezogen auf den „Lebenschancenkredit“ am 23. Juni). Was führt ihn zu dieser Schlussfolgerung? Er hebt so an: „Auf lange Sicht kann in einer modernen Sozialen Marktwirtschaft jedoch keiner der beiden Ansätze [weder „Wohltaten“ in der Steuer- und Rentenpolitik noch ein BGE, SL] funktionieren. … Erwerbskonten statt Bedingungsloses Grundeinkommen? Marcel Fratzscher sieht das so… weiterlesen

„Was wird aus der gesellschaftlich notwendigen Arbeit“ – fragt Mascha Madörin…

…in einem Interview mit der woz. Ich kommentiere nur wenige Ausschnitte, in denen es auch um das Bedingungslose Grundeinkommen geht. „WOZ: Sie haben einmal gesagt: Wenn in einer Familie die Zeit für unbezahlte Arbeit schrumpft, sinkt der Lebensstandard. Madörin: Ja, wenn die Zeit nicht reicht, das tun zu können, was das Leben angenehm und die … „Was wird aus der gesellschaftlich notwendigen Arbeit“ – fragt Mascha Madörin… weiterlesen