Erster Arbeitsmarkt statt dauerhafter Beschäftigungstherapie?

Das ist die Alternative, die Ursula Weidenfeld in ihrem Beitrag für den Tagesspiegel zum „solidarischen Grundeinkommen“ aufmacht, das in Berlin einer Umsetzung näherrückt. Stefan Sell wies schon im Frühjahr auf „Hoffnungen und Illusionen“ in diesem Zusammenhang hin, dass es ein besonderer Personenkreis sei, der von solchen Maßnahmen profitiere und für den es keine anderen Chancen … Erster Arbeitsmarkt statt dauerhafter Beschäftigungstherapie? weiterlesen

„Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“…

…, ja, kann man sie denn stilllegen? Zumindest behauptet Christiane Benner, zweite Vorsitzende der IG Metall, dass es möglich sei, sonst müsste davor ja nicht gewarnt werden. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen hat sie sich so geäußert, was der Titel des Interviews nicht angemessen wiedergibt. In der Passage, in der es um das Grundeinkommen … “Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“… weiterlesen

„Globalisierung und technologischer Wandel führen nicht einfach so zu sinkenden Löhnen und sozialer Ungleichheit“…

…so ist ein Beitrag von Patrick Schreiner über eine Studie des ifo-Instituts übertitelt, der in eine andere Richtung weist, als es in der öffentlichen Diskussion häufig der Fall ist. Ohne die Studie nun selbst geprüft zu haben, sind die Befunde (siehe Titel) nicht wirklich überraschend. Überraschend konnte doch eher die Vorstellung sein, der Nationalstaat sei … “Globalisierung und technologischer Wandel führen nicht einfach so zu sinkenden Löhnen und sozialer Ungleichheit“… weiterlesen

Mit der „misanthropischen Grundhaltung“ brechen…

…darum gehe es laut einer Pressemitteilung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes vom 12. September: „Es ist Zeit, zu brechen mit der misanthropischen Grundhaltung und dem negativen Menschenbild der Hartz-Gesetze, mit dem der Sanktionsapparat, aber auch die unter der Armutsgrenze liegenden Geldzuwendungen begründet werden“. Wie soll das nun erreicht werden? Ist ein Sozialstaat, in dessen Zentrum das Erwerbsgebot … Mit der „misanthropischen Grundhaltung“ brechen… weiterlesen

„Abmildern ja, abschaffen nein“ – Sanktionsverteidigung in der taz…

…so muss ein Kommentar von Barbara Dribbusch in der taz zu den Sanktionen im Arbeitslosengeld II betrachtet werden. Andrea Nahles (Reaktionen auf Nahles Vorschlag, siehe hier) äußerte jüngst die erstaunliche Einsicht, die Sanktionen könnten bei jungen Erwachensen kontraproduktiv sein. Was schreibt Frau Dribbusch? „Es ist der Albtraum für so manche Sozialpolitiker: Der junge Mensch aus … “Abmildern ja, abschaffen nein“ – Sanktionsverteidigung in der taz… weiterlesen

„Wenn es nichts mehr zu tun gibt, kann auch niemand mehr konsumieren“…

…ein erstaunliches Missverständnis offenbart René Schneider, SPD-Landtagsabgeordneter, in einem Interview mit RP-Online. Schneider gehört der neuen Enquête-Kommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt in Nordrhein-Westfalen“ an. An einer Stelle des Interviews geht es um das Bedingungslose Grundeinkommen, welche Rolle es angesichts der Digitalisierung spiele. Schneider antwortet: „Schneider: Ich habe zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ noch keine abschließende Meinung. Es … “Wenn es nichts mehr zu tun gibt, kann auch niemand mehr konsumieren“… weiterlesen

Staatszentrierte Versorgung, ein Volk von Transferempfängern – worüber schreibt Armin Nassehi?

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung besprach Armin Nassehi, Professor für Soziologie, das neue Buch von Richard David Precht „Jäger, Hirten, Kritiker…“. Da Precht in seinem Buch eine große Herleitung anbietet, um das Bedingungslose Grundeinkommen zu rechtfertigen, liegt es nahe, dass Nassehi sich zum BGE äußert. Das verdient Aufmerksamkeit, denn besonders häufig und dazu noch außerhalb … Staatszentrierte Versorgung, ein Volk von Transferempfängern – worüber schreibt Armin Nassehi? weiterlesen

„Linke und Grüne scheitern mit Anträgen zur Abschaffung von Sanktionen“

Im Deutschen Bundestag wurden gestern die Anträge der Linken und der Grünen zur Abschaffung der Sanktionen im Arbeitslosengeld II und bei der Sozialhilfe abgelehnt. Die Debatte ist sicher aufschlussreich, um etwas über die Haltung der Abgeordneten zur gegenwärtigen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu erfahren. Allerdings muss auch gesagt werden, dass die Forderung nach einer Abschaffung der … “Linke und Grüne scheitern mit Anträgen zur Abschaffung von Sanktionen“ weiterlesen

Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder…

…wurde nicht vor wenigen Monaten schon einmal so etwas gemeldet aus der SPD (siehe meinen Kommentar hier)? In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: „Vertreterinnen und Vertreter der Parteilinken, das heißt aus dem SPD-Parteivorstand, aus der Parlamentarischen Linken, sowie aus den Vorständen von Jusos, DL 21 sowie Arbeitsgemeinschaften und linke Vertreterinnen und Vertreter aus Landesverbänden haben … Abkehr von Hartz IV? Ach was, schon wieder… weiterlesen

„Ich arbeite, also bin ich“ – gut, dass das einmal gesagt wird…

…so zumindest erscheint der Beitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen Zeitung. Wer das ernst meint, braucht über Würde nicht mehr nachzudenken. Sie beginnt hiermit: „Wenn er erklären will, was Arbeit mit einem Menschen macht, oder eher, was es mit einem Menschen macht, wenn er keine Arbeit hat, dann erzählt Thomas Lenz von dem Mann … “Ich arbeite, also bin ich“ – gut, dass das einmal gesagt wird… weiterlesen