„Die SPD – Partei der Arbeit oder der Arbeitslosen?“…

…ein Beitrag von Florian Gerster, ehemals Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Gerster zitiert teils aus dem Protokoll des Bundesparteitags der SPD 2003, um deutlich zu machen, wie groß die Unterstützung für die Agenda-Politik in der SPD, auch im Parteivorstand, war. Wie ist der Duktus von Gersters Beitrag? Weitgehend ein Jubeltext … “Die SPD – Partei der Arbeit oder der Arbeitslosen?“… weiterlesen

„Die Sträflinge der Arbeitsgesellschaft“…

…ein Beitrag von Gabriela Simon in der taz aus dem Jahr 1998. Manches klingt wie aus der heutigen Grundeinkommensdiskussion, anderes ist vorausweisend auf die Verschärfung der Sozialgesetzgebung, wiederum anderes zeigt, dass die Begründung eines BGE mit der Nicht-Verfügbarkeit von Arbeit für alle nicht allzu weit führt. Im Beitrag heißt es unter anderem: „Arbeitslose haben diese … “Die Sträflinge der Arbeitsgesellschaft“… weiterlesen

„Stolz auf was?“ – Untiefen der Arbeitslosigkeitsstatistik und was sie nicht aussagt

Damit befasste sich Tom Strohschneider in der freitag angesichts der wieder einmal überall zu lesenden Jubelmeldungen und Erfolge. Doch was sagt die Arbeitslosigkeitsstatistik aus? Was nicht? Wofür ist sie relevant? Siehe frühere Beiträge von uns zu dieser Thematik hier und hier.

„Arbeit, die Menschen Würde gibt“? Timo Daum zum bedingungslosen Grundauskommen

In einem Beitrag von Timo Daum im Deutschlandfunk Kultur befasst er sich mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen als Ausfluss „neoliberaler“ Denkungsart. Noch deutlicher wurde dies in seinem Vortrag bei der SPD im vergangenen Sommer (ab Minute 11 hier, das Impulspapier hier). Daum zeichnet im DLF-Beitrag auf karikierende Weise die „neoliberale“ Variante eines BGE nach, um am … “Arbeit, die Menschen Würde gibt“? Timo Daum zum bedingungslosen Grundauskommen weiterlesen

„Arbeitswelt im Wandel“ – oder Unternehmen als Erziehungsanstalten?

Die Talksendung Anne Will (Kommentare zu früheren Sendungen finden Sie hier) befasste sich in der jüngsten Sendung mit der Diskussion über die heutige Konstruktion des Sozialstaats, die Sanktionen im Arbeitslosengeld und die verschiedenen Vorschläge, die sich die positiven Konnotationen des Wortes „Grundeinkommen“ zunutze machen wollen. Da sollte ein Bedingungsloses Grundeinkommen nicht fehlen, hierfür war Michael … “Arbeitswelt im Wandel“ – oder Unternehmen als Erziehungsanstalten? weiterlesen

Von der Arbeit oder vom Bürger ausgehen? Malu Dreyer zum Bedingungslosen Grundeinkommen

…so zu lesen in einem Interview, das auf Welt Online veröffentlicht wurde. Hier die Passage zum BGE: „WELT: Was kommt denn nach Hartz IV? Ihr Generalsekretär Lars Klingbeil berichtet, dass sich auch in der SPD viele Mitglieder ein bedingungsloses Grundeinkommen wünschen. Passt das zu einer Partei der Arbeit? Dreyer: Nein. Ich war von diesem Modell … Von der Arbeit oder vom Bürger ausgehen? Malu Dreyer zum Bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

„Bedingungsloses Grundeinkommen – Zukunftskonzept oder Ende des Sozialstaats“

Aufzeichnung beginnt etwa ab 00:14:15 Diskussion mit „Robert Habeck (Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (ISÖ/ MdB Bündnis 90/ Die Grünen), Dr. Kai Lindemann (DGB Bundesvorstand) unter der Moderation von Volkmar Zschocke (GRÜNE-Landtagsfraktion Sachsen) über das Grundeinkommen. Immer mehr Menschen halten es für die Antwort auf brennende gesellschaftliche Fragen der Gegenwart und Zukunft. … “Bedingungsloses Grundeinkommen – Zukunftskonzept oder Ende des Sozialstaats“ weiterlesen

„Zwölf Jahre arbeiten, ein Jahr frei“ – ein erneuter Enterversuch mit einer Politik für Besserverdiener

Man mag sich die Augen reiben ob der Entwicklung in der SPD, wie nun innerhalb eines Jahres schon der zweite Vorschlag unterbreitet wurde, der das Schlagwort „Grundeinkommen“ aufgreift. Offenbar sind es die positiven Konnotationen des Wortes, die dazu Anlass geben. Gleichwohl ist etwas anderes drin in diesem Grundeinkommen als im Bedingungslosen Grundeinkommen, denn schießlich muss … “Zwölf Jahre arbeiten, ein Jahr frei“ – ein erneuter Enterversuch mit einer Politik für Besserverdiener weiterlesen

Platzende Testballons und politische Irreführung…

…darüber schreibt Stefan Sell in einem Blogbeitrag auf Makronom über die jüngsten Äußerungen des Bundesfinanzministers Olaf Scholz zum Mindestlohn von 12 Euro. Hier ein Auszug: „Denn die damals bei der Implementierung dieser Lohnuntergrenze zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat bei der Frage der Anpassung mit der Mindestlohnkommission und dem zugrundeliegenden Regelwerk ganz bewusst einen Mechanismus … Platzende Testballons und politische Irreführung… weiterlesen

„Arbeitsministerium rechnet mit 2,1 Millionen neuen Jobs bis 2025″…

…das haben, so die Frankfurter Allgemeine Zeitung, „Ökonomen […] ausgerechnet“. Rechnen kann man viel, das sind immer nur Simulationen auf der Basis von Annahmen. Die Frage ist, was denn tatsächlich der Fall sein wird? Dass dies überhaupt eine Meldung wert ist, kann wohl nur als Signal gegen die Sorge verstanden werden, die Digitalisierung könnte umwälzende … “Arbeitsministerium rechnet mit 2,1 Millionen neuen Jobs bis 2025″… weiterlesen