Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit…

…will Michael Theurer (FDP, MdB) in seinem Beitrag in der taz errichten, in dem wieder einmal die vermeintlichen Erfolge der Agenda 2010 gefeiert werden. Hier dürfen die üblichen Erfolgsanzeichen nicht fehlen: gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und halbierte Langzeitarbeitslosigkeit. Es stört dabei den Verfasser nicht, dass der größte Anstieg der Beschäftigung in Teilzeit (siehe Arbeitszeit je Erwerbstätigen) … Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit… weiterlesen

„Ein gefährliches Spiel“ der SPD und eine missverständliche Feier von Hartz IV

In seinem Beitrag im Deutschlandfunk wies Frank Capellan auf Widersprüche in den Verlautbarungen der SPD zu einer Abkehr von Hartz IV hin. Wer von Hartz IV und dem damit verbundenen Stigma wegwolle, müsse ernsthafte Schritte ergreifen, die wären aber nur mit einem bedingungslosen „Grundeinkommen“ möglich. Andrea Nahles wie auch andere führende SPD-Politiker seien dafür nicht … “Ein gefährliches Spiel“ der SPD und eine missverständliche Feier von Hartz IV weiterlesen

Beharrlichkeit von Mythen und ein vereinfachender Blick auf Armut…

…das konnte wieder gut in der jüngsten Ausgabe von Maischberger beobachtet werden, wenn die üblichen Vedächtigen, muss man fast sagen, sich ein Stelldichein geben und keine Expertise bemüht wird, um dazu einmal differenziertere Aussagen zu erhalten. Es war gerade der jüngste Gast in der Sendung, Jeremias Thiel, der einen Einblick gab in das Leben einer … Beharrlichkeit von Mythen und ein vereinfachender Blick auf Armut… weiterlesen

…“das Bedingungsloses Grundeinkommen – eine gefährliche Chimäre“…

…so Elmar Wiegand in seiner Besprechung des Buches von David Graeber, „Bullshit-Jobs“, die auf den Nachdenkseiten am 30. September veröffentlicht wurde. Gegen Ende kommt er auf das BGE zu sprechen, da heißt es: „Graeber fordert am Ende gar das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) – eine gefährliche Chimäre, die in Deutschland vermutlich erst von der linken Agenda … …“das Bedingungsloses Grundeinkommen – eine gefährliche Chimäre“… weiterlesen

„Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“…

…, ja, kann man sie denn stilllegen? Zumindest behauptet Christiane Benner, zweite Vorsitzende der IG Metall, dass es möglich sei, sonst müsste davor ja nicht gewarnt werden. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen hat sie sich so geäußert, was der Titel des Interviews nicht angemessen wiedergibt. In der Passage, in der es um das Grundeinkommen … “Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“… weiterlesen

„Hessen verspekuliert Hunderte Millionen Euro an Steuergeldern“…

…berichtet Welt Online (siehe auch hier). Derivate gelten offenbar als übliches Mittel, um Planbarkeit zu sichern, ein Bedingungsloses Grundeinkommen hingegen wird als Risiko betrachtet. Dabei gibt es nichts Verlässlicheres als die Autonomie der Bürger, die Fundament unseres demokratischen Gemeinwesens ist. Sascha Liebermann

„Abmildern ja, abschaffen nein“ – Sanktionsverteidigung in der taz…

…so muss ein Kommentar von Barbara Dribbusch in der taz zu den Sanktionen im Arbeitslosengeld II betrachtet werden. Andrea Nahles (Reaktionen auf Nahles Vorschlag, siehe hier) äußerte jüngst die erstaunliche Einsicht, die Sanktionen könnten bei jungen Erwachensen kontraproduktiv sein. Was schreibt Frau Dribbusch? „Es ist der Albtraum für so manche Sozialpolitiker: Der junge Mensch aus … “Abmildern ja, abschaffen nein“ – Sanktionsverteidigung in der taz… weiterlesen

„Sozialstaat gegen Arme“…

…ein Beitrag von Jörg Lang in Kontext: Wochenzeitung. Eine sehr eindrückliche Schilderung unseres Sozialstaats und dem Bestreben, Einzelfallgerechtigkeit zu erreichen, darüber aber zu vergessen, zu welche komplizierten und langwierigen Verfahren das führt – das Nachsehen haben diejenigen, die der Leistungen bedürfen (siehe auch hier). Da nützt es wenig, dass es sich um Rechtsansprüche (siehe auch … “Sozialstaat gegen Arme“… weiterlesen

„Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen vor den Unsicherheiten des Arbeitsmarktes schützen?“ – Undifferenziertes aus dem Institut für Arbeit und Qualifikation

So wirkt ein Beitrag von Gerhard Bosch, Universität Duisburg-Essen, in einer Veröffentlichung des Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ). Frühere Kommentare von meiner Seite zu Ausführungen Gerhard Boschs finden Sie hier. Liest man die Kurzfassung des Beitrags hat man den Eindruck, dass es sich um eine ziemlich undifferenzierte Auseinandersetzung – wenn man es überhaupt so … “Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen vor den Unsicherheiten des Arbeitsmarktes schützen?“ – Undifferenziertes aus dem Institut für Arbeit und Qualifikation weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen passt mit der Mentalität in Deutschland nicht zusammen…

…meinte sinngemäß Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband in einer Diskussionrunde bei Phoenix. Michael Eilfort, Stiftung Marktwirtschaft, war der Auffassung, dass „wir“ ein BGE angesichts der Vorstellung von Einzelfallgerechtigkeit in Deutschland keine drei Wochen aushalten würden. Es sei die dümmste Idee, die es je gegeben habe (fällt vielleicht auf den zurück, der es äußert). In Deutschland … Bedingungsloses Grundeinkommen passt mit der Mentalität in Deutschland nicht zusammen… weiterlesen