[:de]“Hartz IV vor Gericht: Wie hart darf der Sozialstaat sein?“…[:]

[:de]…darüber wurde in der Sendung Maischberger diskutiert. Erstaunlich unaufgeregt ging es zu mit Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen) und Christian Lindner (FDP). Eingeladen war auch die Journalistin Elisabeth Niejahr (Wirtschaftswoche) sowie Martina Leisten und Kevin Falke, die schon wiederholt bzw. länger auf Arbeitslosengeld II angewiesen waren bzw. sind und ihre Erfahrungen berichteten. Überbürokratisierung, Schärfe … [:de]“Hartz IV vor Gericht: Wie hart darf der Sozialstaat sein?“…[:] weiterlesen

[:de]“Fördern UND Fordern“ – doch, wozu?[:]

[:de]Das fragt sich angesichts eine Plädoyers in diese Richtung von Kolja Rudzio auf Zeit Online angesichts der bevorstehenden Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen im Arbeitslosengeld II (siehe unsere bisherigen Kommentare hierzu, zum Autor selbst hier). Nach einleitenden Worten fragt Rudzio: „Ist nun also die Zeit reif, ein Relikt der Hartz-Reformen abzuräumen – Strafen für Arbeitslose? … [:de]“Fördern UND Fordern“ – doch, wozu?[:] weiterlesen

[:de]“Gegen ein Grundeinkommen gibt es viele Argumente“ – das eine ist nicht besser als das andere…[:]

[:de]…wäre Jan Petter entgegenzuhalten, der sich auf bento gegen Andrea Nahles Äußerungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen wandte, da die SPD für ein Recht auf Arbeit, nicht aber für „bezahltes Nichtstun“ stehe. Zwei Varianten gebe es, sich gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen auszusprechen, so Petter: „Man kann sagen, es sei ungerecht, wenn Reiche dasselbe Geld wie alle anderen … [:de]“Gegen ein Grundeinkommen gibt es viele Argumente“ – das eine ist nicht besser als das andere…[:] weiterlesen

[:de]“Frisst der Kapitalismus die Demokratie“ – Richard David Precht und Robert Habeck diskutieren…[:]

[:de]…hier geht es zum Video der entsprechenden Sendung im ZDF. In dieser Sendung, die ich mir noch nicht angeschaut habe, hätte es um die Frage gehen müssen, was Demokratie auszeichnet, welche Stellung die Staatsbürger in ihr haben, welche Bedeutung Autonomie und Mündigkeit zukommen, wie Leistungsbereitschaft gestärkt werden kann, ohne Gemeinschaft zu schwächen und was dafür … [:de]“Frisst der Kapitalismus die Demokratie“ – Richard David Precht und Robert Habeck diskutieren…[:] weiterlesen

[:de]Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit…[:]

[:de]…will Michael Theurer (FDP, MdB) in seinem Beitrag in der taz errichten, in dem wieder einmal die vermeintlichen Erfolge der Agenda 2010 gefeiert werden. Hier dürfen die üblichen Erfolgsanzeichen nicht fehlen: gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und halbierte Langzeitarbeitslosigkeit. Es stört dabei den Verfasser nicht, dass der größte Anstieg der Beschäftigung in Teilzeit (siehe Arbeitszeit je Erwerbstätigen) … [:de]Ein Denkmal für Leistungsfeindlichkeit…[:] weiterlesen

[:de]“Ein gefährliches Spiel“ der SPD und eine missverständliche Feier von Hartz IV[:]

[:de]In seinem Beitrag im Deutschlandfunk wies Frank Capellan auf Widersprüche in den Verlautbarungen der SPD zu einer Abkehr von Hartz IV hin. Wer von Hartz IV und dem damit verbundenen Stigma wegwolle, müsse ernsthafte Schritte ergreifen, die wären aber nur mit einem bedingungslosen „Grundeinkommen“ möglich. Andrea Nahles wie auch andere führende SPD-Politiker seien dafür nicht … [:de]“Ein gefährliches Spiel“ der SPD und eine missverständliche Feier von Hartz IV[:] weiterlesen

[:de]Beharrlichkeit von Mythen und ein vereinfachender Blick auf Armut…[:]

[:de]…das konnte wieder gut in der jüngsten Ausgabe von Maischberger beobachtet werden, wenn die üblichen Vedächtigen, muss man fast sagen, sich ein Stelldichein geben und keine Expertise bemüht wird, um dazu einmal differenziertere Aussagen zu erhalten. Es war gerade der jüngste Gast in der Sendung, Jeremias Thiel, der einen Einblick gab in das Leben einer … [:de]Beharrlichkeit von Mythen und ein vereinfachender Blick auf Armut…[:] weiterlesen

[:de]…“das Bedingungsloses Grundeinkommen – eine gefährliche Chimäre“…[:]

[:de]…so Elmar Wiegand in seiner Besprechung des Buches von David Graeber, „Bullshit-Jobs“, die auf den Nachdenkseiten am 30. September veröffentlicht wurde. Gegen Ende kommt er auf das BGE zu sprechen, da heißt es: „Graeber fordert am Ende gar das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) – eine gefährliche Chimäre, die in Deutschland vermutlich erst von der linken Agenda … [:de]…“das Bedingungsloses Grundeinkommen – eine gefährliche Chimäre“…[:] weiterlesen

[:de]“Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“…[:]

[:de]…, ja, kann man sie denn stilllegen? Zumindest behauptet Christiane Benner, zweite Vorsitzende der IG Metall, dass es möglich sei, sonst müsste davor ja nicht gewarnt werden. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen hat sie sich so geäußert, was der Titel des Interviews nicht angemessen wiedergibt. In der Passage, in der es um das Grundeinkommen … [:de]“Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“…[:] weiterlesen

[:de]“Hessen verspekuliert Hunderte Millionen Euro an Steuergeldern“…[:]

[:de]…berichtet Welt Online (siehe auch hier). Derivate gelten offenbar als übliches Mittel, um Planbarkeit zu sichern, ein Bedingungsloses Grundeinkommen hingegen wird als Risiko betrachtet. Dabei gibt es nichts Verlässlicheres als die Autonomie der Bürger, die Fundament unseres demokratischen Gemeinwesens ist. Sascha Liebermann[:]