[:de]“Es geht darum, dass möglichst viele aus der Grundsicherung herauskommen“…[:]

[:de]…ein Interview mit Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, auf Telepolis. Drei Passagen zeigen, wohin die Reise sozialpolitisch gehen soll: „Kerstin Tack: Eins ist doch klar: All diese Kinder leben in Armut, weil ihre Eltern arm sind. Deshalb kommen wir nicht darum herum, uns der Situation im Ganzen zu stellen. Einzelne Maßnahmen … [:de]“Es geht darum, dass möglichst viele aus der Grundsicherung herauskommen“…[:] weiterlesen

[:de]“Hartz IV? Deutschland sollte lieber Grundeinkommen testen“…[:]

[:de]…so Jürgen Schupp, Professor für Soziologie an der FU Berlin und Direktor am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, in einem Interview mit Kristina Antonia Schäfer in der Wirtschaftswoche. Zwei Stellen sind besonders interessant, hier die erste: „Erreichen die Sanktionen denn wenigstens ihr Ziel, Menschen in Arbeit zu bringen? Ja, das belegen auch die empirischen Studien des … [:de]“Hartz IV? Deutschland sollte lieber Grundeinkommen testen“…[:] weiterlesen

[:de]“Darum geht es im Sanktionsprozess“…[:]

[:de]…darüber schrieb Alina Leimbach in neues deutschland, bevor die Verhandlung begonnen hat. Interessant war die voraussichtliche Verhandlungsgliederung des Bundesverfassungsgerichts, weil darin deutlich wird, was Gegenstand der Verhandlungen ist. Das Gericht ist gefordert, Sachverhalte einzuschätzen und dazu den Forschungsstand zur Kenntnis zu nehmen, zugleich aber die grundsätzlichen Verfassungsbestimmungen (also Stellung und Bedeutung der Grundrechte) auszudeuten. Siehe … [:de]“Darum geht es im Sanktionsprozess“…[:] weiterlesen

[:de]“Das kalte Herz des Hartz IV-Gesetzes“ oder die Verklärung des alten Sozialstaats[:]

[:de]So könnte Heribert Prantls Beitrag in der Süddeutschen Zeitung überschrieben werden, der sich mit der bevorstehenden Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen im Sozialgesetzgebuch, die das Existenzminimum beschneiden, befasst. Prantl schreibt dazu: „Darf der Staat das Existenzminimum minimieren? Die schwarze Pädagogik, die in der Kindererziehung verpönt ist, hat Hartz IV bei erwachsenen Menschen wieder eingeführt. Bei … [:de]“Das kalte Herz des Hartz IV-Gesetzes“ oder die Verklärung des alten Sozialstaats[:] weiterlesen

[:de]“Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht sozial“…[:]

[:de]…schrieb Eva Quadbeck bei RP-Online. Wieder eine oberflächliche BGE-Abrechnung, man fragt sich unweigerlich, weshalb der Unwille so groß ist, sich differenziert damit zu beschäftigen. Wenn Frau Quadbeck schreibt, eine BGE stehe – sie verweist auf Andrea Nahles – im Gegensatz zu einem „Recht auf Arbeit“, dann stellt sich doch die Frage, ob Arbeit, also Erwerbsarbeit, … [:de]“Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht sozial“…[:] weiterlesen

[:de]“PRO & KONTRA Strafen bei Hartz IV“ – zwei Sichtweisen oder doch nicht?[:]

[:de]Das Internetportal t-online hat einen Beitrag mit Stellungnahmen Pro und Contra Sanktionen im Arbeitslosengeld II veröffentlicht. Die Autoren sind auf der Pro-Seite Holger Schäfer, Institut der deutschen Wirtschaft, und auf der Contra-Seite Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband. Veröffentlicht wurde der Beitrag anlässlich der Vorstellung des Projekts „HartzPlus“, das von sanktionsfrei durchgeführt wird. Im Beitrag heißt es … [:de]“PRO & KONTRA Strafen bei Hartz IV“ – zwei Sichtweisen oder doch nicht?[:] weiterlesen

[:de]“Arbeitswelt im Wandel“ – oder Unternehmen als Erziehungsanstalten?[:]

[:de]Die Talksendung Anne Will (Kommentare zu früheren Sendungen finden Sie hier) befasste sich in der jüngsten Sendung mit der Diskussion über die heutige Konstruktion des Sozialstaats, die Sanktionen im Arbeitslosengeld und die verschiedenen Vorschläge, die sich die positiven Konnotationen des Wortes „Grundeinkommen“ zunutze machen wollen. Da sollte ein Bedingungsloses Grundeinkommen nicht fehlen, hierfür war Michael … [:de]“Arbeitswelt im Wandel“ – oder Unternehmen als Erziehungsanstalten?[:] weiterlesen

[:de]Sanktionen helfen?[:]

[:de]Das sollen sie, nicht bestrafen. Geäußert wurde dies kürzlich in einer Diskussionsrunde von einem Wissenschaftler, der sich intensiv mit den Sozialsystemen und darin den Sanktionen beschäftigt. Hartz IV sei besser als sein Ruf, nur ein geringer Teil der Bezieher werde überhaupt sanktioniert, wie kann es dennoch sein, dass darüber so breit diskutiert wird? In dieser … [:de]Sanktionen helfen?[:] weiterlesen

[:de]“Abschaffung Hartz IV: Die Wächter über den neoliberalen ‚Sozialstaat‘ melden sich zu Wort“…[:]

[:de]…so der treffende Titel eines Beitrag von Marcus Klöckner auf den Nachdenkseiten. Klöckner führt manche Stimme an, die sich auf den Vorschlag Robert Habecks, eine Garantiesicherung einzuführen, zu Wort gemeldet hat bislang. Es kommt einem vor, als würden sich die Anhänger des missverstandenen Paulus-Zitats „Wer nicht arbeiten will [das Modalverb wird meist ausgelassen, SL], soll … [:de]“Abschaffung Hartz IV: Die Wächter über den neoliberalen ‚Sozialstaat‘ melden sich zu Wort“…[:] weiterlesen

[:de]“Hartz IV ist von gestern“…[:]

[:de]…das soll Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, in einem Interview mit focus gesagt haben. Nun haben wir solche Ankündigungen im vergangenen Jahr schon öfter gehört (siehe auch hier), im Debattencamp der SPD vom Wochenende wurden sie wiederholt, bislang jedoch haben sie sich als Enten erwiesen. Die entscheidende Frage ist, wie die SPD das erreichen will? … [:de]“Hartz IV ist von gestern“…[:] weiterlesen